Babelfische am LG Würzburg

Ein Mandant von mir erhält einen Strafbefehl, vorgeworfen wird ihm darin Beleidigung. Ich lege Einspruch ein und beantrage, ihm als Pflichtverteidiger beigeordnet zu werden, und begründe dies unter anderem damit, dass der Mandant kein – oder, sagen wir: kaum – deutsch kann. Ich kenne den Mandanten, und damit meine ich nicht nur so, wie ich die meisten meiner Mandant*innen kenne, nein, diesen hier kenne ich sogar noch etwas besser. Und daher weiß ich, dass er kaum deutsch kann. Wenig überraschend lehnt das AG meinen Antrag ab, ich lege Beschwerde ein, diese verwirft das LG – im Ergebnis wiederum wenig überraschend – ebenfalls als unbegründet. Doch die Begründung erstaunte mich dann doch.

Denn, so führt das LG Würzburg aus:

Soweit sich der Angeklagte auf Sprachprobleme beruft, ist darauf hinzuweisen, dass er nach Aktenlage der deutschen Sprache mächtig ist. Dies ergibt sich aus der Formulierung seiner Beleidigungen […]

An dieser Stelle wollen wir mal nicht thematisieren, ob es überhaupt angeht, dass die Kammer hier die angeblichen Beleidigungen, die ja überhaupt erst durch die Beweisaufnahme bewiesen werden müssen, zur Grundlage ihrer Entscheidung macht, oder ob dies nicht bereits eine Art Vorverurteilung darstellt.

Was mich erstaunt, ist etwas anderes. Denn laut Strafbefehl soll mein Mandant Folgendes gesagt haben:

„son of a bitch“, „motherfucker“, „deutsche Faschisten“, „fucking faces“ und „fucking police“, sowie […] „fuck your mother“ und „deutsche Polizei Faschist“

Und aus diesen Formulierungen lässt sich schließen, dass mein Mandant die deutsche Sprache beherrscht? Wie gesagt, ich weiß, dass er sie nicht beherrscht. Von den Richtern des Landgerichts Würzburg hingegen hätte ich eigentlich das Gegenteil vermutet. Jetzt habe ich Zweifel.

Oder genügt die Kenntnis der Worte „deutsch“, „Polizei“ und „Faschisten“ in Verbindung mit der Fähigkeit, diese Worte in irgendeine mehr oder minder sinnvolle, wenngleich auch grammatikalisch falsche Reihenfolge zu bringen, bereits zum Nachweis der Kenntnis der deutschen Sprache? Dann sollte ich mich vielleicht zukünftig gegenüber Ausländer- und Einbürgerungsbehörden auf diese Entscheidung berufen, wenn diese mal wieder die Erteilung eines Aufenthaltstitels oder eine Einbürgerung von entsprechenden Sprachkenntnissen abhängig machen wollen.

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