„Wenn das stimmt, wäre es echt krass!“ – Asylbanalitäten im „FOCUS“

Wer sich in diesen Tagen für ein Qualitätsmedium hält, kommt nicht umhin, über Geflüchtete zu sprechen. Das fiel auch der Redaktion des „FOCUS“ auf. Über Züge aus Ungarn ist schon viel geschrieben worden, auch vom „FOCUS“ selbst, was also kann man noch berichten? Wie wäre es mit Menschen, die vom Islam zum Christentum konvertiert sind, und daraus einen Asylgrund herleiten wollen? Da hat man immerhin das Reizwort „Islam“ in der Story, das lässt bereits das Herz vieler „FOCUS“-Leser*innen schneller schlagen und ihren Blutdruck ins Unermessliche steigen. Jetzt muss man noch den Eindruck erwecken, als wäre das irgendetwas Neues, was vor dem „FOCUS“ noch niemandem auffiel, und auch noch irgendwie skandalös, also überschreibt man es bei Facebook mit „Wenn das stimmt, wäre es echt krass!“

Worum es geht?

Immerhin benennt der „FOCUS“, etwas verkürzend aber im Kern zutreffend, worum es geht: In bestimmten muslimisch geprägten Ländern ist der Abfall vom Islam mit schwerwiegenden Strafen bedroht. Das betrifft vorrangig den Iran. Wer aus einem solchen Land kommt, und in Deutschland zu einer anderen Religion – das wird regelmäßig eine dem Spektrum des Christentums zuzurechnende Religion sein – sähe sich im Falle einer Rückkehr in das Herkunftsland einer entsprechenden Strafandrohung ausgesetzt, welche in Deutschland wiederum im Rahmen eines Asylverfahrens als Verfolgung geltend gemacht werden kann, da die Religionsfreiheit hier als Grund- und Menschenrecht anerkannt ist (vgl. Art. 4 GG, Art. 9 EMRK).

Zum Verständnis ist dabei wichtig, dass nicht die Hinkehr zu einer bestimmten anderen Religion unter Strafe steht, sondern eben der Abfall vom Islam. Eine hinduistische Famile kann also aus einer Konversion zum Christentum keinen Asylgrund herleiten, denn sie gehörte dem Islam ja auch vor der Konversion nicht an, kann also auch nicht von ihm abfallen. Darüber hinaus gilt das auch längst nicht für alle islamisch gepägten Länder.

Zur Rechtslage

Beim Lesen des Artikels des „FOCUS“ bekommt man den Eindruck, hier wäre ganz investigativ ein neues Phänomen entdeckt worden. Das ist falsch. Tatsächlich haben sich auch schon BAMF und Gerichte in den letzten Jahren ausführlich mit dem Thema auseinandergesetzt, so etwa im „Entscheiderbrief 5/2015“ des Bundesamtes, in welchem wiederum auch ausführlich auf die einschlägige höchstrichterliche Rechtsprechung eingegangen wird.

An dieser Stelle nur so viel: Niemand ist dazu verpflichtet, im Asylverfahren ein „Religionsexamen“ abzulegen. Das Bundesamt hat nicht zu prüfen, wieviel jemand über eine bestimmte Religion weiß. In der Praxis wird vielmehr darauf abgestellt, ob bzw. wie jemand ihre*seine Religion ausübt, wie oft sie*er also an Gottesdiensten oder sonstigen einschlägigen Veranstaltungen teilnimmt und sich auf sonstige Weise am Leben der Gemeinde teilnimmt. Das Bundesamt teilt in seinem Entscheiderbrief ausdrücklich mit, dass entsprechende Bescheinigungen der Gemeinde dabei „zu berücksichtigen“ sind.

Das BAMF nimmt dann eine „doppelte Prognose“ vor: Einerseits hinsichtlich des zu erwartenden Verhaltens der*des Schutzsuchenden nach einer Rückkehr ins Herkunftsland, andererseits hinsichtlich der zu erwartenden Reaktion der Behörden. Wenn also die*der Entscheider*in annimmt, dass die*der Schutzsuchende auch im Falle einer Rückkehr noch die Religion auf eine Weise ausüben würde, die zu einer Verfolgung durch die Behörden führen würde, wäre entsprechend ein Schutzstatus zuzuerkennen.

Das wirft in der Praxis selbstverständlich Probleme auf, so wie jede Prognoseentscheidung. Menschen besitzen keine hellseherischen Fähigkeiten, und deswegen haftet jeder Prognoseentscheidung etwas Spekulatives an. Das ist aber nicht ungewöhnlich, das Problem stellt sich an vielen Stellen, im Asylrecht, aber auch außerhalb, etwa im Strafrecht, wenn im Rahmen der Strafzumessung das Gericht eine Prognose darüber anstellen muss, wie sich die*der Angeklagte in Zukunft verhält.

„Krass“ ist daran jedenfalls gar nix, lieber „FOCUS“!

Glaubensfragen

Wenn der „FOCUS“ von Dingen reden darf, von denen er keine Ahnung hat, darf ich das auch: Das Christentum ist eine missionierende Religion. Ein christlicher Pfarrer ist eben kein jüdischer Rabbi, der einen Bewerber zweimal wegschickt und erst bei der dritten Anfrage mit den Vorbereitungen der Konversion beginnt. Wie gründlich werden denn wohl die Missionare der katholischen Kirche in Afrika, Südamerika oder wo auch immer den Glauben der Übertrittskandidat*innen vor der Taufe prüfen? Die christlichen Kirchen zeichneten sich immer schon durch eine großzügige Aufnahmepraxis auf, und das ist noch freundlich ausgedrückt: Zumindest die katholische Kirche war in der Vergangenheit auch nicht gerade zimperlich, wenn es um den Umgang mit Menschen ging, die sich nicht zu ihr bekannten.

Warum also sollte irgendwas ungewöhnlich daran sein, wenn christliche Gemeinden ebendiese großzügige Aufnahmepraxis auch bei Flüchtlingen fortsetzen? Warum sollte sich irgendein*e Pfarrer*in in der Pflicht sehen, die Motive einer*s Kandidat*in überhaupt zu hinterfragen?

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