Das VG Gelsenkirchen setzt sich in diesem Urteil mit der Situation in Afghanistan auseinander. Es befasst sich mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zur Lage in Afghanistan und kommt hierbei zu dem Ergebnis, dass es den Klägern, einer Familie mit vier Kindern, voraussichtlich nicht gelingen werde, ihr Existenzminimum in Kabul zu sichern. Es bestehe deswegen eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib oder Leben der Kläger, so dass ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG festzustellen sei. VG Gelsenkirchen: „extreme Gefahrenlage“ für Familie in Afghanistan weiterlesen
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Warum mich das Gerede vom „sicheren Herkunftsstaat“ Afghanistan nervt
Seit einiger Zeit erfreut sich das Gerücht, Afghanistan sei zum sicheren Herkunftsstaat erklärt worden, stetig steigender Beliebtheit. Insbesondere bei Twitter wird es regelmäßig reproduziert:
Einerseits wird nach Afghanistan abgeschoben, weil es als sichereres Herkunftsland zählt. Andererseits wird empfohlen nicht nach Afghanistan
— refugeessupport (@refugeesindo) December 19, 2016
Gelegentlich habe ich darauf hingewiesen, dass Afghanistan nach wie vor nicht auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten (vgl. Anlage II zu § 29a AsylG) steht. Eine derartige Erweiterung dieser Liste steht auch überhaupt nicht zur Debatte, insbesondere hat auch Herr de Maiziére – den ich angesichts seiner auch ohnedies menschenfeindlichen Politik wirklich ungerne in Schutz nehme – eine solche Erweiterung niemals gefordert. In der Regel werde ich dann darüber belehrt, dass es doch darum gehe, einen Diskurs zu kritisieren, und nicht um irgendwelche juristischen Spitzfindigkeiten. An dieser Stelle möchte ich kurz erklären, warum ich das für falsch halte. Warum mich das Gerede vom „sicheren Herkunftsstaat“ Afghanistan nervt weiterlesen
Filmtipp: „MISSION AFGHANISTAN by an Afghan“
Laut wikipedia leben noch „etwa 15.000 Hindus [und] einige wenige hundert Sikhs“ in Afghanistan. Viele Hindus und Sikhs sind geflohen, einige auch nach Deutschland. Als asylberechtigt oder als Flüchtling werden sie selten anerkannt. Wenn sie viel Glück haben, wird die Tatsache, dass sie in Afghanistan vor dem Nichts stünden, unter dem Gesichtspunkt einer Gefahr für Leib oder Leben als zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot anerkannt, das VG Düsseldorf kann sich regelmäßig nicht einmal dazu durchringen.
Wer wissen will, wovor solche Menschen flüchten, mag sich vielleicht einmal den Film „MISSION AFGHANISTAN by an Afghan“ von Pritpal Singh ansehen (ca. 65 Minuten, z.T. englisch, z.T. mit englischen Untertiteln):