Die letzten Wochen des Jahre 2011 bescherten (um es mal jahreszeitgemäß auszudrücken) uns gleich zwei Entscheidungen zu der Verwertung von Beweismitteln, die durch das Belauschen der Beschuldigten erlangt wurden, in Strafverfahren. Während sich der Bundesgerichtshof am 22.12.2011 mit der Verwertbarkeit belauschter Selbstgespräche befasste, hatte das Bundesverfassungsgericht bereits am 07.12.2011 über die „Verwertbarkeit rechtswidrig erhobener personenbezogener Informationen“ entschieden.
Big brother is hearing you: Geschichten von Gerichten weiterlesen →
Zugegebenermaßen liegt mein letzter Post schon eine Weile zurück. Das liegt vielleicht auch daran, dass ich Microblogging–Dienste mittlerweile für mich entdeckt habe. Diese Dienste eignen sich einfach hervorragend, um mal eben irgendwas mitzuteilen, was mir gerade relevant erscheint.
Ich habe daher den Vorsatz zusammgefasst, zukünftig mehr zusammenfassend und rückblickend in hoffentlich regelmäßigen Abständen mitzuteilen, welche Neuigkeiten es aus der Rechtsprechung gab.
In dieser Woche fang ich an mit gerichtlichen Entscheidungen zum Zensus, der Zwangsbehandlung psychisch kranker Straftäter und der Zulassung zu einem Studium.
Zensus, Studium, Psychiatrie: Geschichten von Gerichten weiterlesen →
In letzter Zeit verirrten sich offenbar wiederholt Besucher auf diese Website, die bei Google nach dem Ausdruck „zensus 2011 ablehnen“ gesucht hatten. Das war für mich zunächst sehr überraschend, dass Google bei dieser Kombination einen Link auf meinen Blog ausspuckt, denn eigentlich hatte ich dazu bislang noch gar nicht viel geschrieben. Der Grund dafür dürfte wohl folgender kurze Artikel vom 01.10.2010 sein, den ich dann hier als kleinen Service für meine um ihre persönlichen Daten besorgten Besucher noch einmal neu verlinke: „Liebesgrüße aus Karlsruhe“
Update: Siehe auch Top-Thema „Zensus 2011“
2. Update: Siehe auch Zensus-FAQ der „bsz“
3. Update: Siehe auch (Keine?) Entscheidung des VG Neustadt zum Zensus 2011
Aufenthalt, Asyl & andere Dinge