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Abschiebungsverbot für Frau aus Tschetschenien

Mit diesem Urteil hat das Verwaltungsgericht (VG) Düsseldorf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dazu verpflichtet, ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG zugunsten einer Frau aus Tschetschenien und ihres Sohnes „in ihrem speziellen, nicht verallgemeinerungsfähigen Einzelfall“ festzustellen. Dazu ist zu sagen, dass es sich um eine alleinerziehende Frau mit zwei kleinen Kindern handelt, die in Tschetschenien in der Russischen Föderation mit einem gewalttätigen Ehemann verheiratet war. In dem Urteil selbst ist zwar nur von einem Kind die Rede, tatsächlich gibt es aber noch eine weitere Tochter, die allerdings ein eigenes Verfahren hatte, in dem kürzlich eine entsprechende Entscheidung erging. Das ältere Kind leidet zudem unter einer psychischen Krankheit. Diese Umstände bewegen das Gericht in einer Gesamtschau zur Annahme, dass die Kläger in Russland „in eine völlig aussichtslose Lage geraten“ würden und eine wirtschaftliche Existenzgrundlage nicht würden sichern können. Interessant, wenn auch unerquicklich sind dabei insbesondere die Ausführungen des Gerichts zur Situation geschiedener bzw. alleinerziehende Frauen in Tschetschenien:

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VG Düsseldorf zur Situation der Frauen im Irak

Mit diesem Urteil hat eine Einzelrichterin der 16. Kammer des VG Düsseldorf das BAMF verpflichtet, ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG zugunsten einer alleinstehenden Kurdin aus dem Irak und ihren jetzt 11 Jahre alten Sohn, für den eine Form des Autismus diagnostiziert worden ist, festzustellen. Interessant an der Entscheidung ist, dass das Irak nicht etwa den Autismus in den Mittelpunkt der Begründung stellt, sondern vielmehr auch ausführlich die dramatische Situation der Frauen im Irak schildert. Erwähnt sei auch, dass das Gericht ausdrücklich feststellt, dass ein für die Frau vorgelegtes Gutachten des Psychosozialen Zentrums für Flüchtlinge (PSZ) Düsseldorf, welches eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) diagnostiziert hatte, den Vorgaben des BVerwG genügt.

 

VG Düsseldorf, Urteil vom 16.08.2017, 16 K 7300/16.A