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Albanien: Subsidiärer Schutz wegen häuslicher Gewalt

Im September 2016 hat das Bundesamt über 31.469 Asylanträge albanischer Schutzsuchender entschieden. Dabei wurde lediglich in 121 Fällen ein Schutzstatus zuerkannt, das entspricht einer Schutzquote von 0,4 Prozent. Vor diesem Hintergrund erscheint die Zuerkennung eines Schutzstatus für eine*n albanische*n Schutzsuchende*n fast wie ein Lottogewinn.

Im vorliegenden Fall hat das BAMF mit Bescheid vom 18.10.2016 einer albanischen Frau und ihren beiden Kindern den subsidiären Schutzstatus zuerkannt. Der Fall stellte sich, etwas vereinfacht, wie folgt dar:  Albanien: Subsidiärer Schutz wegen häuslicher Gewalt weiterlesen

Syrien: Die 5. Kammer des VG Düsseldorf will es genau wissen

Mehrere tausend Klagen syrischer Schutzsuchender, denen lediglich der subsidiäre Schutzstatus zuerkannt worden ist und nicht die Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention, scheinen mittlerweile beim VG Düsseldorf anhängig zu sein. Während die 3. Kammer bereits dazu über gegangen zu sein scheint, einem Großteil der Klagen stattzugeben, ringen die anderen Kammern noch um den richtigen Umgang mit dieser Situation. Die 5. Kammer will es jetzt offensichtlich ganz genau wissen: Sie hat dem AA wie dem UNHCR mehrere umfangreiche Fragenkataloge vorgelegt, die die Situation in Syrien allgemein sowie die Situation verschiedener Rückkehrer*innen nach Syrien betreffen.

Das ist für die  Kläger*innen dieser Verfahren jedenfalls insofern eher keine gute Nachricht, als mit schnellen Entscheidungen dieser Kammer in diesen Verfahren wohl eher nicht gerechnet werden kann. Schließlich werden jetzt erst die Antworten abgewartet werden, und bis die vorliegen kann es durchaus eine Weile dauern, durchaus auch mehrere Monate. Die Antworten auf diese Frage könnten demgegenüber freilich durchaus interessant sein, nicht nur für Jurist*innen beziehungsweise Personen, die in entsprechende Verfahren involviert sind. Ob sich AA und UNHCR aber überhaupt in der Lage sehen, zu den durch das Gericht aufgeworfenen Fragen Stellung zu beziehen, bleibt erst noch abzuwarten.

Fragen und Antworten zum subsidiären Schutzstatus

Auf meiner facebook-Seite habe ich vor zehn Tagen mitgeteilt, dass ich erstmals wieder einen aktuellen Bescheid für einen syrischen Geflüchteten sah, in welchem diesem zwar der subsidiäre Schutzstatus, nicht jedoch – wie bis dahin seit einiger Zeit üblich – der Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention zuerkannt worden war, und dass es aus meiner Sicht den Anschein hat, dass das BAMF damit die schon vor längerer Zeit angekündigte Änderung seiner Entscheidungspraxis nunmehr vollzogen hat. Der Beitrag hat eine vergleichsweise hohe Verbreitung gefunden und es erreichte mich über facebook die Nachfrage, was das denn jetzt konkret für die Betroffenen bedeute. Da ich vermute, dass sich mehrere Personen diese Frage gestellt haben werden, beantworte ich sie an dieser Stelle öffentlich.

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